Homburg | Sitzung Stadtrat

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.12.2019 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1) Eröffnung der Sitzung

2) Einwohnerfragestunde

3) Informationen der Verwaltung zum aktuellen Planungsstand “Begegnungszentrum Altes Rathaus” (Am Marktplatz)

4) Antrag der CDU-Fraktion: Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Nutzung städtischer Gebäude

5) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Planungskosten für die vom Rat beschlossene Variante 2 der Autobahn–Auffahrt Homburg–Ost

6) Anfrage der Fraktion Die Linke an die Stadtverwaltung im Nachgang zur Stadtratssitzung vom 26.11.19 zum Grundstückskauf rund um das Kombi-Bad „Koi“

7) Jahresabschluss 2014 der Kreisstadt Homburg

8) Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer

9) Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung -AwBGSS- zum 01.01.2020

10) Teilnahme an der Übernahme von Krediten zur Liquiditätssicherung durch das Land im Rahmen des Gesetzes über den Saarlandpakt

11) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Kreisstadt Homburg und der Stadt Blieskastel im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes

12) Einführung eines Bürgerinformationssystems

13) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans “Wohnbebauung Ecke Einöder Straße / Erikastraße”; Schwarzenbach

14) Bebauungsplan “Auf der Heide”, 2. Teiländerung, Schwarzenbach, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

15) Aufhebung der örtlichen Bauvorschrift vom 17.05.1978 (60-22), geändert durch die örtliche Bauvorschrift vom 13.07.1979 (60-22a)

16) Erneute Beratung über das Verfahren des vorhabenbezogenen Bebauungsplans “Zum Alten Kanal 5”, Beeden

17) Geld- und Sachzuwendungen für die Ortsräte

18) Überplanmäßige Aufwendungen für das Konzept 5G-Mobilfunk im Rahmen des Förderprogrammes “5 x 5G” der Bundesregierung

19) Zuschuss 2019 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH

20) Wirtschaftsplan 2020 der Musikschule Homburg gGmbH

21) Änderung der Satzung der Musikschule Homburg gGmbH

22) Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierungsmaßnahme Saarpfalz-Halle Einöd

23) Überplanmäßige Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen

24) Unterrichtungen

24.1) Überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen

25) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil:

26) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind

27) Grundstücksverkauf “Am Zweibrücker Tor”; Genehmigung des notariellen Vertragsentwurfs

28) Anpassung des Betriebskostenzuschusses 2019 für das Kombibad Homburg

29) Erschließungsvertrag NBG “Auf der Heide”

30) Grundsteuererlass für das Jahr 2018

31) Rahmenvertrag „Pflege von städtischen Vegetationsflächen in den Jahren 2020, 2021 und 2022“ mit der Option der Verlängerung um ein weiteres Jahr

32) GEW Management GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

33) Unterrichtungen

33.1) GEW Management GmbH: Sachstandsbericht Wirtschaftsplan 2020 und Finanzierung des Geschäftsfeldes IT

33.2) Information über die Aufnahme eines Investitionskredites

34)  Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister