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Saarland | Untersuchungsausschuss Fischzucht – Christiane Blatt: „Projekt war von Anfang an waghalsiges Unterfangen“

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Zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Fischzucht ergänzt die SPD-Landtagsabgeordnete Christiane Blatt:

„Der Bau der Fischzuchtanlage war ein gewolltes politisches Unterfangen, das als Erfolgsprojekt starten sollte, am Ende aber in einer betriebswirtschaftlichen Katastrophe endete, die für die Völklinger Stadtwerke Holding zeitweise sogar existenzbedrohend war.

Die im Innenministerium angesiedelte Kommunalaufsicht hat den erst rechtswidrigen Ratsbeschluss der Völklinger Stadtrates nicht beanstandet, offen bleibt aber, warum trotz der wirtschaftlichen Risiken nicht eingeschritten wurde. Dass das Projekt risikobehaftet sein wird, war dem Innenministerium unter der Führung von Annegret Kramp-Karrenbauer und Klaus Meiser bekannt, trotzdem hat man die Verantwortlichen vor Ort gewähren lassen und ihnen eine Gesetzesänderung in Aussicht gestellt, die das Projekt aus kommunalrechtlicher Sicht zulässig machte“, kritisiert Blatt.

„Es war der Landesregierung damals durchaus bewusst, dass sich kein privater Investor an das Projekt herantrauen würde, weil das wirtschaftliche Risiko als zu hoch eingestuft wurde. Die damalige Landesregierung hat dies allerdings nicht richtig abgeschätzt. Jedenfalls ist die damalige Landesregierung eine hinreichende Marktanalyse schuldig geblieben, die die Chancen und Risiken des Projekts vernünftig abwägen konnte. Es bleibt ein millionenschweres Fischgrab, das mit der richtigen Planung und einer vernünftigen Abschätzung der Risiken zu einem Erfolgsprojekt hätte werden können“, sagt Blatt.

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