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Minister Reinhold Jost
Foto Becker und Bredel / www.saarland.de

„Energiesparen etwa durch die Anschaffung moderner energieeffizienter Haushaltsgeräte und damit auch Geld sparen kann sich nicht jeder leisten. Für dieses Problem, das im Übrigen die Umsetzung unserer umweltpolitischen Ziele ausbremst, müssen wir weiter sensibilisieren“, so der saarländische Umweltminister Reinhold Jost.

Die Umweltminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bad Saarow festgestellt, dass vor allem die einkommensschwachen Haushalte die Angebote zur Förderung der Energieeffizienz zu wenig in Anspruch nehmen. Sie folgen deshalb weitgehend dem Beschlussvorschlag der Länder Brandenburg und Saarland und bitten den Bund zu prüfen, „welche zusätzlichen, zielgruppenorientierten Instrumente für mehr Energieeffizienz insbesondere in leistungsschwachen Privathaushalten angeboten werden können“.

Die Umweltministerkonferenz (UMK) setzt sich dafür ein, „die Energieeffizienzpolitik noch stärker mit anderen Politikbereichen wie der Umwelt- und Sozialpolitik sowie einer sozial- und klimaverträglichen Wohnungspolitik zu verzahnen. Synergiepotenziale müssen genutzt, Zielkonflikte gelöst und wechselseitige Fehlanreize vermieden werden“, so heißt es im UMK-Beschluss.

Auf Betreiben des Saarlandes hat sich die UMK bereits im letzten Jahr für mehr Umweltgerechtigkeit stark gemacht. Damals wurde beschlossen, ein strategisches Gesamtkonzept für eine sozial gerechte Umweltpolitik zu erarbeiten. Jost: „Den Prozess haben wir 2016 im Schulterschluss mit den großen Umweltverbänden und allen relevanten Akteuren angestoßen. Gerade mit Blick auf das Wohnumfeld müssen wir für mehr Chancengleichheit durch gleichwertige Lebensverhältnisse – vor allem für unsere Kinder – sorgen. Eine in diesem Kontext ins Leben gerufene AG „Soziale Aspekte der Umweltpolitik“ muss auch den Aspekt der Bezahlbarkeit von Energieeffizienzmaßnahmen besonders berücksichtigen.“  Darin ist sich der saarländische Minister mit seinen Länderkollegen einig.

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