Bundesjustizminister Heiko Maas will Homosexuelle rehabilitieren. Das Bundeskabinett hat heute den entsprechenden Entwurf zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller von Minister Heiko Maas beschlossen.
„Nach langen Verhandlungen mit der CDU konnte sich Bundesjustizminister Heiko Maas nun mit Erfolg für die zahlreichen Verurteilten durchsetzen und seinen Entwurf ins Kabinett einbringen. Damit ist ein wichtiger Schritt getan und ein großer Fehler in der Geschichte des deutschen Rechtsstaates wird endlich korrigiert! Ich kann nicht verstehen, wie die CDU eine solch für die Betroffenen belastende Ungerechtigkeit so lange blockieren konnte“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Thul.
„Es ist unsäglich, dass diese Unrechtssprechung des § 175 StGB von der Weimarer Republik bis weit in unsere Zeit – bis ins Jahr 1994 – bestand. Männer wurden wegen ihrer sexuellen Identität verfolgt und verurteilt. Viele müssen immer noch mit dieser Verurteilung leben und gelten als vorbestraft. Mit dem Gesetzesentwurf von Justizminister Maas wird die Verurteilung der Betroffenen aufgehoben, sie werden entschädigt und die Aufarbeitung dieser menschenunwürdigen Verfolgung weiter vorangetrieben.“
„Heiko Maas setzt mit diesem Gesetzesentwurf ein Zeichen für die künftigen Generationen, ein Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit. Und er bringt damit das an die Öffentlichkeit, was jahrelang nicht ausgesprochen wurde und daher vielen nicht bekannt war. Ein wichtiger Schritt zur Aufarbeitung für die Betroffenen und deren Angehörige, um endlich ohne diese Last auf den Schultern zu leben. Und der Beginn der Aufarbeitung eines belastenden Kapitels in der Geschichte des deutschen Rechtsstaates“, sagt Thul.
