Start Politik&Wirtschaft Homburg | Stadtrat: „Gerade in Zeiten, in denen viel über Europa diskutiert...

Homburg | Stadtrat: „Gerade in Zeiten, in denen viel über Europa diskutiert wird, ist eine solche Verbindung besonders wichtig“

TEILEN
HOMBURG1 Nachrichten Homburg

Auf der Stadtratssitzung am Donnerstag wurde nicht nur über die Auswirkungen des §36 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes diskutiert, sondern auch über verschiedene andere kommunalpolitische Themen. Dazu gehörten unter anderem die Ausschreibung der Stelle des Bürgermeisters, sowie die neue Städtepartnerschaft mit Albano Laziale (Italien).

Bevor jedoch über die verschiedenen Anträge abgestimmt wurde, konnte der Stadtrat ein neues Mitglied in seinen Reihen begrüßen. Als Nachfolger von Manuel Diehl (CDU), der Anfang März seinen Rücktritt aus dem Rat erklärt hatte, wurde Dr. Stefan Mörsdorf für die CDU-Fraktion in das Kommunalparlament berufen. Mörsdorf, der über die Kirrberger Liste in den Stadtrat rückt, wurde außerdem von der CDU-Fraktion für Diehl in den Bau- und Umweltausschuss entsandt.

In seiner neuen Besetzung bestätigte der Stadtrat einstimmig die bisherige Zahl der Ortsratsmitglieder, die an die Einwohnerzahl der einzelnen Gemeindebezirke gekoppelt ist. OB Rüdiger Schneidewind bemerkte zu diesem Beschluss, dass „dies zeigt, dass wir in den Stadtteilen und insgesamt in der Stadt nicht so viele Einwohner verlieren, wie das noch vor einigen Jahren befürchtet wurde.“ Einstimmig beschlossen wurde auch die Übertragung der Geschäftsbereiche „Zentrale Dienste/EDV“ an die 2. Beigeordnete der Stadt Christine Becker, die diese in Vertretung von Bürgermeister Klaus Roth übernimmt. Schneidewind hatte Roth diese Bereiche zuvor entzogen, nachdem bekannt geworden war, dass die Staatsanwaltschaft Saarbrücken gegen den Bürgermeister  wegen des Verdachts der Untreue und des Betruges ermittelt.

Unabhängig davon, wurde in der Stadtratssitzung die Ausschreibung der Stelle des Bürgermeisters beschlossen, die am 31. Oktober 2018 abläuft. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden von Moritz Guth (AfD), sowie von Winfried Anslinger (Grüne) zwei verschiedene Anträge eingebracht, die jedoch beide mit deutlicher Mehrheit abgelehnt wurden. Guth sprach sich in seinem Antrag dafür aus, die Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters in eine ehrenamtliche Funktion umzuwandeln und begründete dies „mit der angespannten finanziellen Lage der Stadt.“ Dem entgegnete Schneidewind, dass „wenn man Bürgernähe und Transparenz ernst nimmt, das Amt eines hauptamtlichen Bürgermeisters sehr wichtig ist.“ Auf Anslingers Vorschlag, die Bewerbungsfrist für das Amt des Bürgermeisters von 6 auf 8 Wochen zu verlängern, konterte Schneidewind, dass man „einen flüssigen Übergang“ wolle. „Die Frist reicht außerdem eindeutig für eine Bewerbung aus.“

Einmütigkeit herrschte im Rat über die Gründung eines Städtepartnerschaftsvertrages mit der Stadt Albano Laziale in Italien. „Gerade in Zeiten, in denen viel über Europa diskutiert wird, ist eine solche Verbindung besonders wichtig“, begründete Schneidewind die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme. Nachdem der Vertrag vom Stadtrat gebilligt wurde, soll demnächst auch eine Delegation aus Homburg die neue Partnerstadt besuchen. Die Reise werde jedoch komplett von den Teilnehmern selbst bezahlt, wie Schneidewind klarstellte. Axel Ulmcke (FWG) regte bezüglich dieses Tagesordnungspunktes an, sich um Fördermittel zu bemühen. „Solche eine Partnerschaft hat nur dann Sinn, wenn man sie auch mit ausreichend Geld und Personal ausstattet. Bisher sieht es so aus, als würde die Partnerschaft mit Albano Laziale nur auf kleiner Flamme laufen“, begründete Ulmcke seine Wortmeldung.

Weiter auf Seite 2

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Bitte kommentieren sie.
Bitte geben sie ihren Namen ein.